Altbekannte Arbeiten

Irgendwie fühle ich mich als MdB mehrere Stunden in der Woche wieder zurückversetzt in meinen alten Job in einem deutschen Konzern: Ich sitze mit Kollegen über Kostenbudgets und Personalplänen. Wir suchen nach Lösungen, um Berge von Arbeit zu bewältigen und die richtigen Strategien für die anstehenden Personalentscheidungen zu finden.

 

Denn mit Einzug in den Bundestag muss die Fraktion der AfD ans Laufen kommen. Und wir müssen diese Organisation aus dem Boden stampfen. Das, was CDU, CSU, SPD, FDP seit 1949 aufgebaut haben, die Grünen seit den 80er Jahren und die Linken seit den 90ern, muss die AfD im Eiltempo hochziehen. Es gibt keine Gnadenfrist, wir müssen unsere Fachabteilungen und unsere Administration hochfahren.

Es sind Strukturen zu schaffen, die alle Bürgerthemen, alle Politikfelder abdecken. Wir benötigen Experten, wissenschaftliche Mitarbeiter, Sekretariate, Administrationskollegen ... und fangen bei Null an. Wir haben Hunderte (!) von Bewerbungen, die nun systematisch abzuarbeiten sind. Eine Personalleiterin hat vor wenigen Tagen ihre Arbeit angetreten, ein Finanzchef ebenfalls, beide bauen sich derzeit ihre Teams zusammen. Dann steht ein wichtiger Teil für die Basisarbeit.

Es ist wie bei einem mittelständischen Unternehmen, was so einfach aus dem Nichts aus dem Boden gestampft wird. Allerdings "unterstützt" - und darüber muss man reden, wie wir in unserem AfD-Programm fordern - mit einer Unmenge an Steuergeld. Zu viel Steuergeld, wie wir meinen. Zu viel Polit-Administration. Zu viele Abgeordnete, zu aufgeblähte Strukturen. Unangemessen.

Gut 100 Mio. Euro gibt der Steuerzahler im Jahr alleine für den "Betrieb" der Fraktionen aus. Und uns als AfD steht ein Teilbetrag davon zu, eine "kleine" zweistellige Summe. Geld, was wir aber unbedingt brauchen, denn es gibt keine Gnadenfrist für uns. Im Gegenteil. Wir müssen aus dem Stand heraus funktionieren, politisch agieren und reagieren.

Rechtsgrundlage für die Fraktionsfinanzierung ist ein entsprechender Ansatz im Bundeshaushaltsplan. Die Mittel werden gerade in den Altparteien zum großen Teil für Gehälter der Fraktionsmitarbeiter verwendet. Wir als AfD streben ein striktes Kostenmanagement an, um Auswüchse auch für Personalkosten direkt zu verhindern. Der Zuschuss des Bundes (also des Steuerzahlers!!!) setzt sich zusammen aus einem Grundbetrag, den jede Fraktion erhält, und einem Zuschlag entsprechend der Stärke der jeweiligen Fraktion.

Ich betreibe meinen (unbezahlten) "Managerjob" innerhalb der AfD-Fraktion als Mitglied des internen Finanzausschusses. Neben zwei Kollegen aus der Fraktionsführung wurde ich berufen, mit einem weiteren MdB, Herrn Dr. Bruno Hollnagel (einem überaus sympathischen und fähigen Kollegen), die Aufbauprozesse zu begleiten und über die Ausgaben zu wachen. Auch über Schnittchen, Kaffee und Kuchen, wie wir schmerzhaft erfahren mussten.

Neben dieser Funktion, die mir sehr viel Spaß macht, läuft mein Abgeordnetenbüro. Dort sind derzeit drei Mitarbeiter in Berlin und eine Kollegin in Giessen dabei, sich in die politischen Themen und in das Tagesgeschäft einzufinden. Mehr dazu in einem kommenden Beitrag.

In den nächsten Tagen beziehen wir erstmal unsere neuen Büros. In hervorragender Lage, direkt mit Blick auf den Reichstag. Nicht in muffigen, weit entfernten Ecken Berlins, wie einige zunächst befürchteten. Nicht in dunkle Innenhöfe blickend, sondern auf das Schwarz-Rot-Gold der Reichstagsbeflaggung.

Wir sind als AfD im Zentrum angekommen. Und dort bleiben wir, um Politik für uns Bürger zu machen, für unser Heimatland und seine Zukunft.

Ihnen ein schönes Wochenende wünscht .... Uwe Schulz