Aller Anfang...

Geschafft. Die ersten beiden richtigen Plenartage in Berlin.

 

Nach Verkündung des Wahlergebnisses im September, zahlreichen AfD-Fraktionssitzungen in der Zwischenzeit, dem Einstellen von vier Mitarbeitern, dem Beziehen von vorläufigen Büros in Berlin, durfte ich als einer von 92 AfD-Abgeordneten am Dienstag und Mittwoch dieser Woche zum ersten Mal nach der konstituierenden Sitzung das tun, was man von mir erwartet: Im Parlament unseres Landes mit mehr als 700 Abgeordneten „Politik machen“.

Was ist dabei herausgekommen ? ... Nun ja, die AfD hat sich, wie ich glaube, von einer sehr professionellen Seite gezeigt. Wir haben im Vorfeld hart daran gearbeitet, uns spezialistenbezogen aufzustellen. Wir haben Themen sondiert und schließlich auch im Bundestag platziert. Unsere „Jungfernreden“ sind – so hat mir mein Bekanntenkreis zurückgespiegelt – fast alle hervorragend in der Öffentlichkeit angekommen. Was gleichzeitig ein Schock für viele „Medienschaffende“, Gutmenschen und Altparteienpolitiker gewesen sein muss. Gut so!

Ich habe die Anzahl der Doktortitel in der AfD-Fraktion nicht gezählt (es sind viele), weiß nicht, ob wir 5 oder 7 Professoren unter uns haben. Sind es 10 oder 20 Unternehmer oder Führungskräfte ... oder wie viele Polizeibeamte und Soldaten oder Handwerker haben es sich in den Kopf gesetzt, für die AfD Bundespolitik zu gestalten. Fakt ist: Kaum eine andere Fraktion dürfte gesellschaftlich so breit aufgestellt sein, wie wir es sind. Wir sind (noch) frei von Politkarrieristen und weit entfernt von Bussigebern aus altverschworenen Politkadern.

Auch in unserer Fraktion ist es so wie überall, wo Menschen zusammenkommen. Ja, es ist wie in jedem Fußball- oder Hühnerzüchterverein: Man denkt immer wieder mal, „verdammt, der Kerl oder die Tante passt hier überhaupt nicht hin“ oder „was soll das Verhalten von Herrn X oder Frau Y nun schon wieder“ ... Aber wir alle wissen: Damit muss man leben und es ist nur die Kunst der Führung, die eine solche Mischung von Menschen zusammenhalten kann. (...)

Professionell war die Vorbereitung der beiden Plenartage. Unsere Fraktionsspitze hatte die Regie über die in gemeinsamer Kraftanstrengung erbrachten Vorbereitungen. Wir wussten anhand unseres ständig aktualisierten „Blauen Plan“ genau, welcher Kollege wann zu welchem Thema etwas sagen würde, wer auf welchen Stühlen Platz zu nehmen und wann wir die Sitzreihen geschlossen zu halten und unsere Kollegen mit tosendem Applaus zu unterstützen hatten.

Und meine klare Botschaft ist: Es hat vorzüglich geklappt in den letzten beiden Tagen. Wir haben die ersten Proben bestanden. Wir sind nun dabei, aus dem Nichts eine Organisation, unsere AfD-Fraktion, zu formen. Dort, wo alle anderen Parteien auf jahrzehntelange Erfahrungen und Netzwerke zurückblicken können, haben wir fast nichts. Dort, wo alle fein säuberlich formulierte Themenpapiere und Strategien haben, müssen wir noch lange improvisieren. Wir müssen uns die Experten erst suchen, die woanders schon lange auf den Kontaktlisten stehen.

Ich freue mich darauf, mein in mehr als 25 Jahren erworbenes Wissen aus Führungspositionen nun intern in der Fraktion als Mitglied der aus vier MdB bestehenden Finanzkommission umsetzen zu dürfen, Finanz- und Stellenpläne mit der Fraktionsspitze zu beraten, diese zu kontrollieren und vielleicht auch dem einen oder anderen auf die Finger zu klopfen. Wir reden immerhin von zweistelligen Millionenbeträgen und einer dreistelligen Anzahl von Mitarbeitern, die es nachhaltig zu verwalten gilt. Ich freue mich drauf. Dazu kommt die eigentliche Arbeit eines MdB. Nämlich die in meinen Spezialthemen. Richtig in Fahrt kommt alles, wenn durch eine neue Regierung die Ausschüsse definiert sind. Einen ersten wesentlichen thematischen Aufschlag hat mein Team schon gemacht, indem wir in einer langen Wochenendarbeit stichhaltige Argumente gegen das unsägliche Zensurgesetz (NetzDG) geliefert haben. Somit wurde mit weiteren Kollegen die Grundlage für eine bald kommende "Aktion" geliefert.

Allerdings gab es auch echte Wermutstropfen in den vergangenen Tagen. Und die lassen mich sehr, sehr nachdenklich werden und die Frage stellen, ob wir wirklich Hoffnung haben können, unser Land in eine gute Zukunft zu führen:
Wenn ich die Reden der Altparteienvertreter Revue passieren lasse, mir nun mit ein wenig Abstand die gewonnenen Eindrücke vergegenwärtige, stelle ich fest, dass das Parlament der Bundesrepublik Deutschland (bzw. die Abgeordneten der Altparteien) sich mehr Sorgen machen um „die Welt“, als um das Land, dem sie dienen sollen. Dass sie sich mehr kümmern um echte oder vermeintliche Flüchtlinge und sich mehr interessieren für irgendwelche Zu- und Umstände rund um den Erdball . Nicht nur ich habe in den letzten beiden Tagen bemerkt, dass so gut wie jeder Redebeitrag von CDU-CSU-SPD-FDP-LINKEN-GRÜNEN gespickt war von Gutmenschen-Rhetorik. Vom Kümmern um alles und jeden, von der (falschen) Gewissheit geprägt war, dass der Reichtum Deutschlands unerschöpflich sei und unsere Herzen nur noch größer werden müssten. Höhnisch verlacht wurden wir als AfD, wenn wir deutsche Interessen in den Fokus brachten, beschimpft als „Rassisten“ wurden wir, nur weil wir nationalen Interessen den Vorrang geben. Und wenn ich das Verhalten auch von Linksgrünen, von Sozialisten und Sozialdemokraten der neuen Lesart immer erwartet habe, so schockiert mich doch die Verblendung – oder Blindheit (?) - der ehemals bürgerlichen Parteien, die CDU/CSU und FDP heißen.

Ich möchte einfach nicht glauben, dass wir in einer Kaderwelt leben, von Politikern regiert werden, die die Bodenhaftung und den Blick für das Wesentliche ebenso verloren haben, wie den für den Zustand ihres Landes und für die Befindlichkeiten der Menschen, die unser deutsches Staatsvolk ausmachen.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist sich seit dem 24.9. immer in einem Punkt einig gewesen: Wir richten unser Handeln und unser Streben nach unseren Programmen und nach dem Wohle unseres Heimatlandes aus. Dafür stehen wir und daran lassen wir uns messen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Ihr
Uwe Schulz

 

PS: Gemeinsam mit meiner Kollegin Joana Cotar, MdB, starte ich am 30.11. eine Hessentour zu AfD-Kreisverbänden, um über unsere Erlebnisse und Erfahrungen aus den ersten Wochen in Berlin zu berichten. Wenn es Sie interessiert, sprechen Sie den Kreisverband Ihres Vertrauens an ☺