Eine Zukunft
für deine Heimat

AfD Kreisverband Gießen

1 week ago

Das Bürgergeld ist für unseren Sozialstaat längst zu einer massiven Belastung geworden. Die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit enthüllen eine massive Schieflage: Ausländer beanspruchen Bürgergeld überproportional häufig mit erheblichem Abstand zu deutschen Staatsangehörigen.

Gut 56 Prozent der Bürgergeld-Bezieher haben keinen deutschen Pass. Das ist eine massive Überrepräsentation im Vergleich zum Ausländeranteil in der Bevölkerung. 67 Prozent der einmaligen Leistungen, z.B. für Möbel und Erstausstattung, gehen an Nicht-Deutsche.

Neben den Regelleistungen und Kosten für die Unterkunft gibt es im Bürgergeld-System noch eine Vielzahl weiterer Leistungen, die „sonstigen Leistungen“. Sie umfassen etwa Erstausstattungen für Wohnung und Haushalt, Bekleidung und Familiengründung sowie Leistungen für Mehrbedarf bei Schwangerschaft u.v.m.

Diese werden größtenteils von den Kommunen finanziert – mit den entsprechenden Auswirkungen auf Städte und Gemeinden: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verzeichnet ein Finanzierungsdefizit der Kommunen von inzwischen über 30 Milliarden Euro jährlich.

Die Lage spitzt sich weiter zu. Die Aufrechterhaltung des Sozialstaats ist für immer mehr Kommunen einfach nicht mehr machbar. Hinzu kommt noch, dass -zig Tausende Personen ausreisepflichtig sind, aber im Land und i.d.R. im Leistungsbezug bleiben.

Wir meinen: Das ist weder sozial gerecht noch finanziell und politisch zu verantworten. Es gilt, mit der Einwanderung ins Sozialsystem endlich Schluss zu machen! Die AfD will allenfalls die allernotwendigsten Asylleistungen statt Bürgergeld, um die Anziehung des „Sozialmagneten“ abzuschwächen. Für Ausländer muss gelten: Bürgergeld nur noch nach mindestens 10 Jahren sozialversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit und dann maximal für 1 Jahr. Und: Wer zumutbare Arbeit wiederholt ablehnt, muss mit spürbaren Leistungskürzungen und Konsequenzen rechnen.

Die Unterbringung von Asylbewerbern ist zentral zu organisieren. Abschiebungen müssen konsequent durchgesetzt und auch durchgeführt werden. Wer ausreisepflichtig ist, darf nicht dauerhaft im Sozialsystem bleiben.

Für uns heißt soziale Gerechtigkeit: Wer einzahlt, darf nicht der Dumme sein. Unser Sozialstaat ist für Notlagen unserer Bürger gedacht, nicht als dauerhaftes Transfer- und Umverteilungssystem ohne Gegenleistung.

#Bürgergeld #Kommunen #Finanzierungsdefizite #BundesagenturfürArbeit #StädteundGemeindebund #Belastungsgrenze #SozialeGerechtigkeit #AfD #AfDjetzt #Afdwirkt ... Mehr sehenWeniger sehen

AfD Kreisverband Gießen

3 weeks ago

Sind wir noch in Deutschland? Das neue, muslimische Pächter-Ehepaar der Vereins-Gaststätte des Tennisclubs Rot-Weiß in Gießen weigert sich, alkoholische Getränke auszuschenken, weil das nicht zu ihrem „islamischen“ Konzept passt. Das gefiel dem Vereinsvorstand nicht, so dass er den Pachtvertrag fristlos kündigte. Ein ähnlicher Fall ist deutschlandweit bisher noch nicht vorgekommen, doch der Verein kündigte an, notfalls bis zum Bundesgerichtshof zu gehen.

Auch wenn das Paar religiöse Motive bestreitet, so besteht offenbar doch ein muslimischer Hintergrund. Demzufolge ist der Konsum von Alkohol verboten, ebenso wie dessen Erwerb, Verkauf, Transport und Ausschank. Und es bleibt die Frage, warum das nicht vorher geklärt wurde, denn wenn man sich Pächter ins Haus holt, die eindeutig als bekennende Muslime sichtbar und erkennbar sind, sind auch deren Gepflogenheiten bekannt. Man sollte halt mal nachfragen, wie es mit dem Alkoholausschank aussieht, bevor man sich die Bierleitung insgeheim stilllegen lässt.

Der Verein behauptet, die Möglichkeit des Alkoholausschanks wäre von Anfang an versprochen worden. Die Pächter sagen, sie hätten von Anfang an angekündigt, keinen Alkohol ausschenken zu wollen. Im Endeffekt haben beide Seiten den Vertrag unterschrieben. Wenn klar im Voraus kommuniziert wurde, dass der Alkoholausschank für den Pachtvertrag maßgeblich ist, ist es vollkommen schleierhaft und unverständlich, wieso das nicht schriftlich festgehalten wurde.

Muss man etwa von kompletter Naivität des Vereins ausgehen? Oder hat dessen Vorstand womöglich in „kultursensibler Unterwerfung“ das Ganze gedankenlos abgenickt, erhält nun von den Vereinsmitgliedern Gegenwind und versucht deswegen, irgendwie aus der Sache herauszukommen?

Und: Wie sieht es aus, wenn unter der Pächterschaft der beiden muslimischen Pächter ein Gast einen Hund mit ins Vereinsheim bringen würde? Hunde sind nach der Lehre des Islam „unrein“ und bei der Vehemenz des Pächterpaares, hier ihre religiös-ideologischen Vorgaben umzusetzen, ist die Antwort klar: Nein auch für die besten Freunde des Menschen, die Hunde.

Wie auch immer, es spiegelt eine besorgniserregende Entwicklung wider: Die schleichende Islamisierung ist nicht mehr auf Schulen und Randgebiete der Gesellschaft beschränkt, sondern in deren Mitte angekommen. Unsere freiheitliche Ordnung in Deutschland ist zunehmend bedroht, wenn der Islam sich auf solche Weise durch alle Bereiche unseres Alltags frisst. Das ist nichts anderes als unverhohlene Landnahme durch die Hintertür.

Die AfD will kein Deutschland, in dem religiöser Fundamentalismus die Regeln bestimmt. Wir wehren uns dagegen, unsere Freiheiten zugunsten einer falsch verstandenen Toleranz aufzugeben und buchstäblich zu opfern.

Gießen ist kein „Einzelfall“, sondern Symptom einer schleichenden, tiefgreifenden gesellschaftlichen Transformation in allen Lebensbereichen. Wir nennen es Landnahme. Aber es gehören ja zwei dazu: Hier einmal das Pächterpaar und auf der anderen Seite grund-naive Deutsche, die entweder nicht verstehen, was hier nun abgeht in Deutschland oder die aus Angst und falscher Haltung einfach alles abnicken. Ich kann nur sagen: peinlich, peinlich, was die Verantwortlichen des Tennisclubs sich hier geleistet haben.

Der Kampf um die Zukunft unseres Landes hat längst begonnen. Auf welcher Seite stehen Sie? ... Mehr sehenWeniger sehen

AfD Kreisverband Gießen

4 weeks ago

Gießens Innenstadt ist vielerorts zum sozialen und kriminellen Brennpunkt geworden. Drogenhandel, Gewalt und Verwahrlosung prägen das Stadtbild. Schießereien gehören hier neben Messerangriffen mittlerweile zum traurigen Alltag. Wen wundert es, dass sich alteingesessene Bürger kaum noch aus dem Haus trauen und zahlreiche Bereiche gänzlich meiden?

Diese Entwicklung der vergangenen Jahre zu einem Kriminalitäts-Hotspot ist das Ergebnis einer verfehlten Politik, deren Folgen wir nun tagtäglich auf unseren Straßen erleben müssen. Der hessische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Alexander Glunz nennt Ross und Reiter beim Namen: Durch die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung und viele junge Flüchtlinge in der Innenstadt sei eine „verschärfte Sicherheitslage“ entstanden; außerdem sei die „spezielle Situation“ in Gießen unterschätzt worden.

Das ist durchaus kein Einzelfall, sondern spiegelt sich leider in vielen deutschen Städten wider. Wir können uns nicht ständig auf die „Kavallerie“ in Form von Bereitschaftspolizei und Spezialeinsatzkräften verlassen. Ein ständiger, vergrößerter eigener Personalbestand muss zur Verfügung stehen! Dadurch muss die polizeiliche Basisarbeit in Form von Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung gestärkt werden.

Dabei ist aber auch klar: Ohne grundlegende Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik wird sich die Lage weiter verschärfen. Gießen ist symptomatisch für das Versagen der Migrations- und Integrationspolitik: Die jüngste Schießerei einer Klientel, die mit dem deutschen Rechtsstaat nur wenig am Hut hat, ist nur ein Ereignis in einer langen Reihe von Gewalttaten.

Die AfD verfolgt einen radikalen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik. Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit und Bewegungsfreiheit in ihren Städten. Wir haben es bis obenhin satt,
dass ihre Sorgen und Ängste von der Politik ignoriert werden und werden für die Interessen der eigenen Bevölkerung einstehen.

#GießenSchießereien #Gewaltkriminalität #DeutschePolizeigewerkschaft #Sicherheit #Sicherheitspolitik #Migrationspolitikgescheitert ... Mehr sehenWeniger sehen

AfD Kreisverband Gießen

1 month ago

Hinter vorgehaltener Hand wird es schon seit Langem gemunkelt, denn laut darf man es nicht aussprechen: zu frisch sind noch die Narben der angeblichen Aluhutträger und Verschwörungstheoretiker.

Wenn vom Klimawandel die Rede ist, darf es nur eine Meinung geben! Deutschland wird die Welt retten. Aber nun stellt man sich die Frage: „Vor Was oder Wem eigentlich?“

Gerade Deutschland stand immer für einen ausgeprägten Naturschutz mit Innovation und Sachverstand. Bis eben jene CO2-Hysterie Einzug in unser Leben fand. Während in den Nachbarländern verstärkt auf Kernkraft mit neuer Technik gesetzt wird, hält man hier weiterhin am Stolperpfad der „Erneuerbaren Energien“ fest. Nimmt man die Verbrauchsdaten eines einzigen LNG-Tankers, bis er z.B. in Brunsbüttel anlegt und seine Ladung löscht, fällt die Energiewende in sich zusammen. Der Neubau unserer Energieinfrastruktur sprengt jegliche Klimamodelle.

Die Folgen sind nun flächendeckend erkennbar. Das wirtschaftliche Rückgrat der Bundesrepublik, unser Mittelstand, steht kurz davor, seinen „letzten Atemzug auszuhauchen“.

Immer mehr Kommunen geben nun Tipps und Infoveranstaltungen für längere Stromausfälle. Was wäre gewesen, wenn man solche Veranstaltungen schon vor 5 Jahren gefordert hätte? Wahrscheinlich hätte man Kaffee kochen und Bademantel anziehen als Empfehlung erhalten.

Und während Dinge wie dringend erforderliche Friedensgespräche mit Russland in den Hintergrund rücken, beschäftigt die deutsche Medienlandschaft nur ein Thema: „Wo ist Timmy?“

Man kann natürlich nur hoffen, dass es nicht zu längeren Stromausfällen kommt. Während Corona galt man mit 2 Rollen Klopapier schon als Begünstigter; nur wie sieht es aus, wenn Kühlschränke oder die Toilettenspülung nicht mehr funktionieren?

Nicht jede Kommune hat einen Tennisplatz, um für die Bürger eine Erleichterung bereit zu stellen. ... Mehr sehenWeniger sehen